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: Verfassungsschutz

Felix Banaszak: "Ey, Felix, dat de da nich ausrastest"

Felix Banaszak: "Ey, Felix, dat de da nich ausrastest"

Unser Autor hat mal mit Felix Banaszak in einer WG gelebt. Nun hat er den Grünen-Chef über Monate hinweg begleitet. Was hat die Politik aus diesem Mann gemacht?

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: Detailaufnahme Afd BPT Riesa 11.01.2025.

AfD-Mitglieder im Staatsdienst: AfD auf Distanz halten? Nicht so einfach

Keine AfD-Mitglieder im Staatsdienst? So wollen es jetzt mehrere Landesregierungen. Das Ansinnen ist nicht neu. Und es ist weit schwerer umzusetzen, als es aussieht.

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Rechtsextremismus: BERLIN, GERMANY - JUNE 1: A Far-right activist wears a short reading "German Guys" during a march on June 1, 2025 in Berlin, Germany. Police recently arrested a number of male youths who are suspected of being members of a neo-Nazi gang responsible for an arson attack and planning other acts of violence. Hundreds of counter-protesters sought to prevent today's march. (Photo by Omer Messinger/Getty Images)

Rechtsextremismus: Mehr Rechtsextremisten in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg wächst die rechte Szene rasant – und mit ihr das Gewaltpotenzial. Besonders alarmierend ist die Radikalisierung Jugendlicher.

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Extremismus: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein

Wer in Rheinland-Pfalz im öffentlichen Dienst arbeiten will, muss sich zur Verfassungstreue bekennen. Eine AfD-Mitgliedschaft widerspreche dem, sagt die Landesregierung.

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Spionageverdacht: Was über die abgeschossenen Flugobjekte bekannt ist

Kampfjets haben inzwischen vier Objekte über dem Norden Amerikas abgeschossen. Das erste war ein Ballon aus China. Was ist über die vier Fälle bekannt? Ein Überblick

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Matthias Helferich: AfD schließt Matthias Helferich aus der Partei aus

Selbst in der AfD halten ihn wegen seiner radikalen Haltung viele für nicht tragbar. Nun hat die Partei Matthias Helferich rausgeworfen. Doch das Ende ist das noch nicht.

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AfD-Vorwurf: Stimmt das eigentlich, dass die Politik den Verfassungsschutz steuert?

Die AfD bezeichnet den Verfassungsschutz oft als "Instrument der Regierung" und "politisch gesteuert". Das ist populistischer Quatsch! Oder? Eine faktenbasierte Analyse

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Bundesparteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

Die SPD hat einstimmig beschlossen, das Verfahren für ein Verbot der AfD vorzubereiten. Lars Klingbeil sieht darin eine "historische Aufgabe" seiner Partei.

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Parteitag: SPD-Politiker fordern ernsthafte Prüfung von AfD-Verbotsverfahren

Vor dem SPD-Parteitag drängen prominente Sozialdemokraten auf eine Entscheidung zum AfD-Verbot. Serpil Midyatli verweist auf die Einschätzung des Verfassungsschutzes.

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Bundestag: Reichinnek fordert Stimmen der Union für Posten in Kontrollgremium

Die Vorsitzende der Linksfraktion, Heidi Reichinnek, will mithilfe der Union ins parlamentarische Kontrollgremium gewählt werden. Ansonsten droht sie mit Boykott.

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Pro-Palästina-Protestcamp: Ein verlorenes Jahr

Seit dieser Woche steht die linksextreme Gruppe Thawra offiziell unter Beobachtung des Hamburger Verfassungsschutzes. Das hätte viel früher passieren müssen.

Extremismus in der AfD: Wie sich die AfD über sich selbst wundert

Siegeszuversicht, Selbstzweifel und die Angst vor einem Verbotsverfahren: Wer sich in diesen Tagen in der AfD umhört, trifft auf eine verblüffend verunsicherte Truppe.

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Innenministerkonferenz: Grüne fordern Innenminister zur Beratung von AfD-Verbot auf

Bei der IMK stehen 83 Tagesordnungspunkte auf dem Programm – keiner davon mit Bezug zur AfD. Die Grünen fordern, "die Grundlagen" für ein Verbotsverfahren zu schaffen.

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Nachrichtenpodcast: Die Jugend radikalisiert sich

Laut Verfassungsschutzbericht hat sich die Zahl politisch motivierter Straftaten 2024 fast verdoppelt. Und: ein Amoklauf im österreichischen Graz

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Verfassungsschutzbericht 2024: Verfassungsschutz meldet deutlich mehr politisch motivierte Straftaten

Fast täglich gebe es Angriffe auf die verfassungsgemäße Ordnung in Deutschland, sagt Alexander Dobrindt. Besonders stark nahmen 2024 rechtsextremistische Straftaten zu.

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